Nachrichten SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung
09.06.2020 Neumarkt.
Die Stadtratsfraktion der SPD Neumarkt zeigt sich hochzufrieden mit dem jüngst verabschiedeten Konjukturprogramm der großen Koalition in Berlin. Die Bundesregierung will damit vor allem einen Ausgleich für ausbleibende Steuereinnahmen der Kommunen schaffen. Dies befähigt die Kommunen, für die Zukunft zu planen und die Steuerzahler nicht für Fehler der Vergangenheit zur Kasse zu bitten.
Für Neumarkt, aber auch für alle anderen Kommunen, bedeutet dies wichtige Planungssicherheit im Hinblick auf anstehende Aufgaben darf und Projekte – schließlich stehen in Neumarkt mit der Hochschule und dem Feuerwehrhaus Investitionsprojekte in Millionenhöhe an. Auch im Wohnungsbau muss Neumarkt deutlich vorankommen, wobei hier die Entwicklung des Geländes am Flugplatz nicht vergessen werden darf. Auch wenn Neumarkt in den letzten Jahrzehnten gut gewirtschaftet hat und die Neumarkter Firmen ihren Beitrag dazu geleistet haben, ist es wichtig diesen finanziellen Grundstock auch in Zukunft aufrecht zu erhalten.
Dieser Baustein des Konjunkturprogramms, der auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und durch die Unterstützung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ins Programm aufgenommen wurde, trägt damit erkennbar die Handschrift der SPD und bringt die weiterhin gute Arbeit der SPD in der großen Koalition zum Ausdruck. Auch die weiteren Eckpunkte wie der Kinderbonus in Höhe von 300 Euro, der vor allem Familien zu Gute kommen wird sowie die Absage an die von der Automobilindustrie geforderte Kaufprämie für Verbrennungsmotoren wurden von Beginn an von der SPD vertreten – Geld, das man zukünftig sinnvoller für Digitalisierung und für den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland einsetzen kann. Man setzte sich damit gegen die mächtigen Landesfürsten Söder, Kretschmann und Weil durch. Nicht zuletzt stammt auch die geplante Senkung der Mehrwertsteuer aus der Feder der Sozialdemokraten.
Die SPD präsentiert sich damit als weitsichtiger Regierungspartner, dessen wichtige Rolle für die sozialen Themen in unserem Land entsprechende Aufmerksamkeit verdient.
