Nachrichten Letzte Sitzung des „alten Stadtrats“ in ungewöhnlicher Umgebung
01.05.2020 Neumarkt.13 bisherige Stadträte sind im neuen Stadtrat nicht mehr mit dabei
Der Stadtrat der Wahlperiode 2014 bis 2020 hat sich zu seiner letzten Sitzung getroffen. Diesmal fand sie allerdings nicht in der gewohnten Umgebung im Rathaussaal, sondern angesichts der Corona-Pandemie in der Großen Jurahalle statt. Auch die Sitzordnung war den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes angepasst: die Stadträte saßen jeweils einzeln an einem Tisch und in ausreichendem Abstand zum nächsten. Wortmeldungen erfolgten von stationären Mikrofonen aus und viele Stadträte nutzten einen Nasen-Mundschutz. Auch ein Zuschauerbereich mit viel Platz zwischen den einzelnen Stühlen war vorbereitet worden. Für 13 Stadträte war es deren letzte Sitzung, sie gehören dem ab 1.5.2020 amtierenden Stadtrat nicht mehr an. Von der CSU scheiden Stilla Braun (2014 bis 2020 im Stadtrat), Helmut Jawurek (1990 bis 2020), Albert Löhner (2014 bis 2020), Prof. Dr. h.c. Johann Pröpster (2014 bis 2020), Robert Renker (2014 bis 2020) und Dr. Heinz Sperber (1996 bis 2020) aus. Von der UPW sind nicht mehr im Stadtrat vertreten Ruth Dorner (2002 bis 2020), Dr. Ekkehard Geist (2008 bis 2020), Wolfgang Knychalla (2008 bis 2020) und Bernhard Lehmeier (2009 bis 2020). Ebenfalls nicht mehr dem neuen Stadtrat gehören Helga Hoerkens von der FDP (2008 bis 2020), Alexander Koll-Pfeiffer von der Bayernpartei (2018 bis 2020) und Johanna Stehrenberg von Bündnis 90/Die Grünen (2008 bis 2020) an. Oberbürgermeister Thomas Thumann dankte den ausscheidenden Stadträten für ihr Engagement und für den oft strapaziösen und weitreichenden ehrenamtlichen Einsatz. Er erläuterte, dass er wegen der Coronakrise derzeit auf eine ausführliche Verabschiedung verzichten will. Vielmehr wird er die Stadträte in einem würdigeren Rahmen später einmal verabschieden. Wann und in welcher Form dies sein soll, wird sich aufgrund der Corona-Maßnahmen noch erweisen müssen. Denkbar ist eine eigene Feier oder die Verabschiedung im Rahmenprogram der festlichen Stadtratssitzung an Weihnachten.
Am Montag, 4.5.2020 findet die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates ebenfalls in der Großen Jurahalle statt. Dort erfolgt unter anderem die Wahl der Stellvertreter von Oberbürgermeister Thumann, die Bestellung der Mitglieder in die Senate und Ausschüsse sowie die Bestimmung der Referenten für bestimmte Aufgabenbereiche. Zu Beginn werden allerdings erst einmal die neu in den Stadtrat gewählten Mitglieder vereidigt und der Stadtrat muss eine neue Geschäftsordnung beschließen.
Auch zahlreiche Tagesordnungspunkte wurden in der letzten Stadtratssitzung am 29.4.2020 abgewickelt. So erhielt der Bauantrag für die Erweiterung der Tiefgarage am Residenzplatz ebenso die Zustimmung der großen Mehrheit des Stadtrates wie der Bauantrag für das darauf zu errichtende Hochschulgebäude. Die Stadt schafft dort Räumlichkeiten, in denen der Studiengang „Management in der Biobranche“ der Technischen Hochschule Nürnberg untergebracht werden soll, der derzeit im Rahmen einer Interimslösung in Räumen des Haus St. Marien vermittelt wird. Auch dem Neubau und dem Umbau beim Hotel Stern stimmten die Stadträte zu. Zum neuen Wohnbaugebiet der Stadt in Woffenbach fassten die Räte den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan für die „Erschließung Am Altweihergraben“. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen der Stadt Neumarkt und der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung für die Jahre 2015 – 2018 sowie der Jahresabschlüsse der Stadtwerke für die Jahre 2015 – 2016. Der Stadtrat stellte die Jahresrechnungen fest und erteilte die Entlastung. Um den in Coronazeiten ohnehin schon mit großen Einschränkungen kämpfenden Einzelhändlern in der Innenstadt etwas Luft zu verschaffen, schlug Oberbürgermeister Thumann vor, die eigentlich in diesem Herbst startende und dann 2020 laufende Sanierung der Innenstadt zu verschieben. Denkbar wäre eine Durchführung ab Ende 2021 bzw. im Jahr 2022. Dem folgten die Stadträte und sie fassten mit sehr großer Mehrheit den Beschluss zur Verschiebung.
Foto: Dr. Franz Janka/Stadt Neumarkt
