Nachrichten Haushaltsrede der UPW: Martin Meier will gemeinsam aus der Krise
18.03.2021 Neumarkt.
Im Stadtrat ging es am Donnerstagabend um den Haushalt. Tragendes Thema bei der Debatte war die Coronakrise und der Weg daraus hinaus.
So ziemlich alles wurde durch den Virus auf den Kopf gestellt. Sowohl im Kleinen im sozialen, als auch im Großen politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich. Einen Masterplan für den Umgang mit der Pandemie gibt es leider nicht - das stellte auch Martin Meier, Fraktionsvorsitzender der UPW fest.
„Der Schutz des Lebens und die Aufrechterhaltung der Gesundheit sind eine conditio sine qua non und gewiss nicht nur läppisches Geplaudere, sondern ernst gemeinte Doktrin“, sagt Meier.
Auch in Neumarkt musste ein Weg zum Umgang mit der Pandemie gefunden werden. Starke gesellschaftliche Stabilität und Solidarität innerhalb der Bevölkerungsgruppe sind hier die wichtigsten Punkte für Martin Meier. Diese Stabilität spiegele sich auch in der Finanzpolitik wider. „Das von vielen befürchtete Defizit in den entscheidenden Einzelplänen des Haushalts hat unsere Einnahmesituation bislang umschifft.“
Die Investitionsquote in Neumarkt sei gut. 22000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Stadtgebiet würden für den Wirtschaftsstandort Neumarkt sprechen. „Unsere hervorragenden Betriebe sind der Motor unserer starken Stadt.“ Dadurch würden über 50 Millionen Euro durch Gewerbesteuer und Einkommensteueranteilen in die Stadtkassen gespült werden, die der Politik viele Gestaltungsmöglichkeiten für eine hohe Lebensqualität lässt. Das Hochschulgebäude am Residenzplatz und das neue Schlossbad sind nur ein paar Beispiele, die Martin Meier in seiner Rede nennt.
Durch diese positiven Entwicklungen sollen auch auf kommunaler Ebene die „arg gebeutelten Sektoren Einzelhandel und Gastronomie“ und „unsere Vereine als Ankerzentren gesellschaftlicher Zusammenkünfte“ durch gezielte Maßnahmen Hilfe und Unterstützung erhalten.
„Ob und vor allem wie uns die Auswirkungen der Pandemie gerade im Finanzsektor treffen werden, nun ja, das ist wohl nichts anderes als der Blick in die berühmte Glaskugel“, stellt Martin Meier fest. Man wisse aber, dass die städtischen Einnahmen und Ausgaben mit großem Bedacht balanciert werden müssen. „Zu erfüllen sind ohne Wenn und Aber Pflichtaufgaben bei Schulen, Kindertagestätten und Infrastruktur. Zu stemmen sind auch Deckungsmittel für laufende Kosten bei unseren Großprojekten.“
Dazu braucht es Einsparmaßnahmen aber auch Subventionierung in verschiedenen Wirtschaftszweigen. Aber auch klimaschutztechnisch wolle man laut Meier am Ball bleiben.
Viele Aufgaben stehen in den kommenden Monaten an, die in der starken Stadt Neumarkt aber geleistet werden können, ist sich Meier sicher. Gestärkt möchte man aus der Krise hervorgehen.
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