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Bundesministerin Julia Klöckner traf sich mit MdB Alois Karl im ACC in Amberg. Juli Klöckner ist auch Co-Vorsitzende der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Foto: Harald Frank, Büro Alois Karl 

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Gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu schaffen, hat sich eine Kommission zum Ziel gesetzt, die im Rahmen des Koalitionsvertrags installiert worden ist. Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalpolitik der CDU/CSU Fraktion, deren stellvertretender Vorsitzender Bundestagsabgeordneter Alois Karl ist, hat dazu ein Positionspapier erarbeitet, das am Dienstag, 2. April, im Parlament diskutiert werden soll.

In erster Linie geht es um strukturschwache und vom demografischen Wandel besonders betroffene Kommunen.

 

„Glücklicherweise“, sagt Alois Karl, „haben sich die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis dank tüchtiger Arbeitnehmer und Arbeitgeber und einer wirkungsvollen Politik der CSU in Bayern längst frei geschwommen.“ Von Strukturschwäche könne keine Rede mehr sein, aber an der Gleichstellung von ländlichem und großstädtischem Raum müsse noch gearbeitet werden. „Wir erwarten von der Kommission Antworten auf die Frage, wie Anreize zum Bleiben und zum Zuzug für das flache Land geschaffen werden können.“

 

Das System des kommunalen Finanzausgleichs müsse auf den Prüfstand, findet Alois Karl. Denn eine Kommune wie beispielsweise Velburg mit 176 Quadratkilometern Fläche und 5400 Einwohnern hat einen deutlich höheren Finanzbedarf pro Kopf als eine gleichgroße Kommune mit einer halben Million Einwohnern, wie etwa das flächenmäßig nur unwesentlich größere Nürnberg, um ein Beispiel zu nennen.

 

Bestehende Programme, wie die Städtebauförderung müssen, so Alois Karl, darauf ausgerichtet werden, dass sie Ungleichheiten zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen nicht noch weiter befördern. Darauf habe er in den letzten Jahren in seinem Wahlkreis erfolgreich hingearbeitet.

 

Auf die Forderung der Arbeitsgemeinschaft, Standorte von Behörden und Verwaltungen zu überprüfen, habe der Freistaat Bayern bereits voraus eilend reagiert. Das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum in Amberg, die Polizei-Hochschule in Kastl sind Beispiele dafür. Diese Verlagerung aus den Ballungsräumen könne auch den Wohnungsmarkt entlasten.

 

Deshalb fordert die AG auch aus wohnungspolitischer Sicht, darauf zu achten, dass der Zuzug-Sog in die Ballungszentren nicht weiter gefördert wird.

 

Wenn die so genannte öffentliche Hand plant, fordert Alois Karl, dürften nicht allein betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte die entscheidenden Argumente liefern, sondern eben auch die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Nicht jedes Bad, das sich nicht rechnet, dürfe geschlossen, nicht jede kleine Schule in ländlichen Regionen aufgelassen werden. Da müsse den Kommunen unter die Arme gegriffen werden, um auch junge Familien halten zu können.

 

Unter ähnlichen Gesichtspunkten sei auch die digitale Infrastruktur zu sehen. Die fünfte Generation (5 G) müsse überall verfügbar sein, von städtischen Ballungszentren bis entlang von Gemeindeverbindungsstraßen im ländlichen Raum.

 

Bestärkt aus seinen Erfahrungen als Oberbürgermeister weist Alois Karl dem Ehrenamt eine unverzichtbare Rolle zu. Die Kommission wird aufgefordert, Maßnahmen aufzuzeigen, die die ´Menschen aktivieren. Es bedürfe einer besseren Kultur der Anerkennung der Freiwilligkeit. Das betreffe vor allem, aber nicht nur die Vereinslandschaft in Sport, Bildung und Kultur.

 

Die heute existierende vielfältige Kulturlandschaft außerhalb der großen Städte müsse, so der Stimmkreisabgeordnete, stärker gefördert werden. Kleine Theater, Veranstaltungsräume auf dem Dorf und Landgasthöfe müssten erhalten werden, damit die Menschen sich mit ihrer Region identifizieren. Kino auf dem Land sei ein bedrohter Kulturort. Deshalb verdienten kleine Häuser wie das BerLi in Berching, das Lu-Li in Sulzbach-Rosenberg und das Kino-Cafe Beck in Freystadt Unterstützung.