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„Auch in Corona-Zeiten ist unser städtischer Haushalt ein weithin sichtbares Signal für eine handlungsfähige, erfolgreich wirtschaftende Stadt“, stellt Oberbürgermeister Thomas Thumann angesichts der nunmehr vom Landratsamt genehmigten Aufstellung der Haushaltssatzung für 2020 fest. Sie kann nunmehr angefertigt und amtlich bekannt gemacht werden. Im Rahmen der ebenfalls enthaltenen Prüfungsbemerkungen wird von Seiten des Landkreises auf die mittelfristig zu erwartenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hingewiesen, die vielfältig bei den Kommunen zu Buche schlagen werden. Vom Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen über sinkenden Anteile an der Einkommenssteuer bis hin zu erhöhten Ausgaben infolge des Anwachsens der Anforderungen an die Stadt und ihre Verwaltung reichen diese Folgewirkungen, die sich massiv in den Haushalten wiederspiegeln werden. Vor diesem Hintergrund werden viele Kommunen gezwungen sein, das angedachte Investitionsvolumen den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Der Haushalt der Stadt Neumarkt sei dabei noch in „Vor-Coronazeiten“ aufgestellt worden. In dem Zusammenhang spricht die Rechtsaufsicht am Landratsamt vom „bisherigen Markenzeichen der Großen Kreisstadt“, das sich durch sparsames und insbesondere vorausschauend wirtschaftliches Handeln ausgezeichnet hat. Dieses gelte es für die Haushalts- und Finanzwirtschaft in den schwierigen Zeiten beizubehalten. „In diesem Sinne zahlt sich unser seit vielen Jahrzehnten praktizierter verantwortungsvoller und sorgsamer Umgang mit den Finanzen der Stadt aus“, freut sich Oberbürgermeister Thumann. „Wenn man bedenkt, dass wir diese solide Haushaltslage in der Vergangenheit jeweils erreicht haben, obwohl wir daneben noch massiv investiert haben, dann sieht man erst, welche große Dimension unser kommunalpolitisches Engagement umfasst. Nicht zuletzt haben wir heuer mit 165,2 Millionen Euro den mit Abstand größten Haushalt in der Stadtgeschichte verabschiedet, der mit 60,5 Millionen Euro zudem das größte Investitionsvolumen ausweist, das jemals im Stadtrat beschlossen wurde. Auch wenn uns nun manche Einnahmen wegbrechen könnten, steht die Stadt momentan noch auf einer so guten Basis, dass wir die laufenden Projekte weiterführen können. Und bei neuen Vorhaben galt auch bisher schon in Neumarkt die Devise, dass jedes vorher auf seine Notwendigkeit, den Nutzen und die Kosten hinterfragt wird.“

 

Laut Oberbürgermeister Thumann spiegelten die Haushalte der Stadt immer auch die Bürgerfreundlichkeit und die guten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft wider. Dies gilt genauso für den Haushalt 2020. OB Thumann: „Denn wir erhöhen erneut keine Steuern und Gebühren! Die Hebesätze für die Grundsteuern haben wir damit seit unglaublichen 45 und die der Gewerbesteuer seit 44 Jahren nicht mehr erhöht – das ist eine sensationelle Dauer und weit und breit einmalig, umso mehr weil wir mit unseren niedrigen Hebesätzen sowieso am wenigsten unter allen Großen Kreisstädten verlangen. Und in meiner Amtszeit haben wir die Gewerbesteuer sogar noch einmal gesenkt. Bei vielen Beiträgen und Gebühren gilt ähnliches: da liegen wir im Vergleich der Höhe ebenfalls am unteren Ende, wobei wir zum Beispiel in der Stadtbibliothek überhaupt keine Gebühren verlangen. Und mit unseren markant hohen Investitionen sorgen wir für Aufträge oft auch für die heimische Wirtschaft, wodurch wir die dortigen Arbeitsplätze stärken. Das ist für mich Standortpolitik im besten Sinne des Wortes - auch und gerade in Corona-Zeiten - weil wir eine Haushalts-und Finanzpolitik betreiben, von der alle profitieren.“