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Die Große Anfrage an die Bundesregierung zu den finanziellen Lasten der Zuwanderung ist genau das Thema, mit dem sich Bundestagsabgeordneter Alois Karl schon lange befasst. Allerdings in dem Sinn, als er überzeugt davon ist, dass Flüchtlingsbewegungen durch Hilfen in den Herkunftsländern entgegen gewirkt werden müsse. Deshalb nimmt er als einziger Redner der CSU am Freitag, 9. Oktober voraussichtlich zwischen 14.15 und 14:50 Uhr dazu Stellung. Die Debatte kann wohl über Phönix verfolgt werden, ganz sicher aber im Internet unter www.bundestag.de. Unter dieser Adresse ist auch der zeitliche Ablauf der Debatte zu erfahren.

 

Als für das Auswärtige Amt zuständiger Berichterstatter hat sich Alois Karl seit Jahren für die Aufstockung der Mittel eingesetzt, mit denen Binnenflüchtlingen Bleibeperspektiven in ihrem Heimatland eröffnet werden können. Die für humanitäre Hilfe in den Krisenregionen eingesetzten Mittel wurden auch auf sein Betreiben hin in den letzten Jahren um mehr als das 20-Fache aufgestockt.

 

Für die Versorgung von Flüchtlingen, die in das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland gekommen sind, sind an sich die Länder zustä#ndig, doch hat der Bund für die Länder und Kommunen im Zeitraum von 2015 bis 2021 mit 36,5 Milliarden Euro bereit gestellt.