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Befremden über Äußerungen der SPD - UPW stellt sich vor OB Thumann

Für "Kopfschütteln" sorgten in der UPW die öffentlichen Verbalangriffe einzelner SPD-Stadträte gegen Oberbürgermeister Thomas Thumann.
 
"Die Leute wünschen sich in der Corona-Krise die Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger über Parteigrenzen hinweg. Was die Bevölkerung jetzt nicht gebrauchen kann, sind kleinliche parteipolitische Auseinandersetzungen", sagte UPW-Fraktionschef Martin Meier. Deshalb wünsche er sich von seinem Amtskollegen der SPD, dass dieser bald wieder auf die sachliche Ebene zurückkehren möge.
 
Wenn Oberbürgermeister Thumann in der derzeitigen Zusammenarbeit von Stadtrat und Verwaltung ein Defizit feststelle, so habe er sowohl Kraft seines Amtes als Stadtoberhaupt als auch als erfahrener Kommunalpolitiker die Aufgabe, "auf diesen Umstand hinzuweisen und konstruktive Zusammenarbeit einzufordern", äußerten sich die UPW-Stadträte Jakob Bierschneider und Sebastian Schauer. Das Recht des OB sei es auch durchaus, dies öffentlich zu tun.
 
Aufgaben und Pflichten beider Institutionen seien ganz klar definiert.
 
Die Verwaltung erarbeitet Vorschläge und prüft sie auf rechtliche Zulässigkeit und Umsetzbarkeit.
Der Stadtrat diskutiert diese Vorschläge und entscheidet in demokratischer Abstimmung über Annahme oder Ablehnung.
 
Jeder Stadtrat habe das freie Recht der eigenen Gewissensentscheidung, sich entweder für oder gegen die Ideen anderer Parteien oder Vorschläge der Verwaltung zu positionieren. Jede Fraktion im Neumarkter Stadtrat habe zudem zu jeder Zeit die Möglichkeit, von der Verwaltung Unterlagen anzufordern, einzusehen und sich dahingehend umfassend informieren zu lassen.
 
"Auch dem SPD-Fraktionsvorsitzenden steht dies zu, was er vielleicht desöfteren einmal nutzen sollte", so Jakob Bierschneider. Der harsche Vorwurf der SPD über mangelnde Information sei daher nur schwer nachvollziehbar.
 
Dem Oberbürgermeister daher wegen seiner Haushaltsrede fehlenden Respekt vorzuwerfen gehe weit über die übliche Kritik hinaus. Einem OB, der bei der letzten Wahl fast 70% der Wählerinnen und Wähler hinter sich vereinigen konnte, mangelndes Demokrativerständnis zu unterstellen, sei reiner parteipolitischer Populismus, so Bierschneider weiter. Wer als gewähltr Stadtrat zudem öffentlich dazu auffordere, der Verwaltung "auf die Finger zu schauen", erwecke hintergründig den Eindruck, die Verwaltung würde vorsätzlich falsch handeln oder mangels Qualifikation nicht in der Lage sein, die zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können. Das sei fern einer seriösen Debatte und lasse jegliche Sachlichkeit vermissen.
 
Dass die Stadt mit Projekten wie Hochschule, Umgestaltung des Areals am Unteren Tor oder aber auch der BIO-Verpflegung an den Schulen die Handschrift der UPW und des aus deren Reihen stammenden Oberbürgermeisters trägt, mag einem SPD-Stadtrat nicht gefallen. Man könne ihm deshalb nur anraten, sich wieder mehr auf das Wesentliche zu konzentrieren.
"Denn mit seinen Aussagen zeigt er doch ganz deutlich auf, dass OB Thumann mit der geäußerten Kritik in seiner Haushaltsrede Recht hat", so der UPW-Stadtverbandsvorsitzende Sebastian Schauer.

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