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Susanne Hierl MdB: Bundeswehrreform geht nicht weit genug

Zur von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegten Reform „Bundeswehr der Zeitenwende“ erklärt die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl:

„Es ist positiv hervorzuheben, dass die Reformüberlegungen aus der Truppe heraus geplant wurden und nicht auf externe Berater zurückgegriffen wurde. Dennoch macht Boris Pistorius zu wenig, zu spät.

Mehr als zwei Jahre sind vergangen, seit Russlands Angriffskrieg ein Umdenken unserer Sicherheitspolitik notwendig gemacht hat. Jetzt nimmt der Verteidigungsminister lediglich Anpassungen an der Verwaltungsstruktur der Bundeswehr vor. Diese sind zwar notwendig und richtig. Sie allein sind aber keine ausreichende Antwort auf die neue Bedrohungssituation, in der wir uns befinden. Im Übrigen lagen diese Pläne zum Großteil mit dem Eckpunktepapier von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn seit dem Mai 2021 vor.

So sind dringende Fragen wie die langfristige Finanzierung des Ertüchtigungsprogramms nicht geklärt. Außerdem ist unklar, wie der Minister den benötigten Personalzuwachs der Bundeswehr ohne Maßnahmen wie die Wiedereinführung einer Wehrpflicht stemmen möchte.

Außerdem lässt Pistorius wichtige Lehren aus dem Ukraine-Krieg außer Acht. Zum Beispiel sind Drohnen aller Art und die Drohnenabwehr mittlerweile elementare Bestandteile der Kriegsführung. Eine entsprechende Antwort auf diese Realitäten fehlen in Pistorius‘ ‚Reform‘.“

Andreas Otterbein, Vorsitzender des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der CSU Kreis Amberg-Sulzbach, geht auf weitere Details der Reform ein:

"Boris Pistorius hat es leider versäumt, den Umbau der Truppe effizienter zu organisieren. So wäre aus meiner Sicht sinnvoll einen Truppensanitätsdienst aus dem zentralen Sanitätsdienst auszugliedern und unmittelbar der Ebene Verband (Bataillons Ebene) zu zuordnen. Ebenso verhält es sich mit der Feldjägertruppe und der ABC- Abwehrtruppe. Diese Fähigkeiten gehören in das Heer, wo sie unmittelbar gebraucht werden.

Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Umstrukturierung wirklich eine Zeitenwende für die Truppe darstellt und nicht wie am 27. Februar 2022 von Kanzler Scholz proklamierte Zeitenwende zu einer Zeitlupenwende verkommt."

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