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Stadt Neumarkt beauftragt Zweckverband mit Tempokontrollen

23.01.2019 Neumarkt.

Die Stadt Neumarkt ist nunmehr dem Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz beigetreten. Bereits am 27.09.2018 hatte der Stadtrat in seiner Sitzung diesen Schritt beschlossen. Jetzt hat auch die Zweckverbandsversammlung den Antrag der Stadt Neumarkt angenommen und die Große Kreisstadt als neues Mitglied aufgenommen.  Seit 01.01.2019 gehört sie nun dem Zweckverband an und dieser wird damit ab sofort die Einhaltung von Tempolimits im Stadtgebiet Neumarkt überwachen. Darüber informieren auch Banner, die an mehrerer Stellen der Stadt aufgehängt sind; so am Kurt-Romstöck-Ring, in der Nürnberger Straße, in der Regensburger Straße, in der Altdorfer Straße und in der Badstraße. „Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und Brennpunkte mit zu hohen Geschwindigkeiten zu entschärfen“, fasst Oberbürgermeister Thumann noch einmal die Intention der Tempokontrollen zusammen. Die Verkehrsüberwacher mit Sitz in Amberg verfügen dabei über hochmoderne Geschwindigkeitsmessanlagen und speziell ausgebildetes Personal. Dieser im Jahr 2014 gegründete Verband hat dutzende Gemeinden der Oberpfalz als Mitglieder bzw. als Auftraggeber. Für Oberbürgermeister Thumann ist der Zweckverband eine gute Möglichkeit, den immer wieder auftauchenden Beschwerden von Bürgern über die zu hohe Geschwindigkeit von Fahrzeugen entgegen zu wirken. „Wir werden diese Möglichkeit gezielt dort einsetzen, wo wir Bürgerbeschwerden erhalten und auch dort, wo wir aus unserer Erfahrung wissen, dass es zu vermehrten Übertretungen und Gefährdungslagen kommt“, so Neumarkts Oberbürgermeister. „Wir tun dies allerdings nicht, um Geld einzunehmen, sondern wir wollen das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer für eine angepasste und rücksichtsvolle Geschwindigkeit erhöhen.“

Die Stadt Neumarkt hat dazu dem Zweckverband eine Liste mit 50 neuralgischen Punkten übergeben, wo Tempokontrollen angebracht sind. Wann diese erfolgen, legt der Zweckverband selbst fest. Derzeit hat die Stadt dafür ein Kontingent von 50 Stunden im Monat beauftragt. Nach einer gewissen Zeit soll überprüft werden, ob das Kontingent ausreichend ist oder erhöht werden soll. Auch die Frage, ob die Geschwindigkeitskontrollen Wirkung zeigen, soll immer wieder hinterfragt werden. Unabhängig vom Einsatz des Zweckverbandes führt auch die Polizei weiterhin ihre Kontrollen durch. Für die Geschwindigkeitsüberwachung muss die Stadt dem Zweckverband die Kosten pro Stunde ersetzen. Dafür werden die eingenommenen Verwarnungs- und Bußgelder an die Stadt Neumarkt weitergeleitet. Eine Aussage darüber, ob sich die Verkehrsüberwachung trägt, wird erst am Jahresende möglich sein. Der Geschäftsstellenleiter des Zweckverbandes Maximilian Köckritz aber meint dazu, dass es in vielen Fällen bei den Kommunen so sei, dass sich ein „Null-Summen-Spiel“ ergibt. Dies bedeutet, dass die Gelder, die die Stadt dafür ausgeben muss, durch die Überwachung in einem passablen Umfang wieder eingenommen werden. Da es aber nicht um Geldeinnahme geht, sondern um die Verkehrssicherheit der Bürger, ist dies eine Ausgabe der Stadt, die sinnvoll eingesetzt sei.
 

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