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SPD-Chef lobt bayerische Landkreise für Flüchtlingsarbeit - Reduzierung der Zuwanderung

"Fast alle Großstädte in Deutschland werden von SPD-Oberbürgermeistern geführt und wir zeigen durch gute Regierungsarbeit in den Kommunen, dass Integration zur Kernkompetenz sozialdemokratischer Politik gehört", eklärte der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly unter lang anhaltendem Beifall bei der Flüchtlingskonferenz der Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Zahlreiche Bundes- und Landesminister, Staatssekretäre, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte der SPD waren in die SPD-Zentrale in der Wilhelmstraße gekommen, um gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel die aktuelle Lage der Flüchtlingsfrage zu diskutieren und die Position der SPD festzulegen.

Es komme jetzt darauf an - so Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann - wieder Ordnung, Struktur, Recht und Übersicht mit deutlicher Verringerung der Zuwanderung ins Verfahren zu bringen. Die Bürger hätten nach Einschätzung Gabriels Sorge und Ängste, ob die Politik die Kontrolle über die deutlich zu mindende Zuwanderung zurückgewinnen könne.

Nur durch eine gemeinsame und gewaltige Anstrengung aller staatlichen Ebenen mit den starken Kräften der Zivilgesellschaft sei die Aufgabe zu bewältigen und das werde zwar eine große Aufgabe - sie werde aber gelingen.

So manche Oberbürgermeister aus Ostdeutschland und NRW, z. B. der Gelsenkirchener OB Frank Baranowski, schilderten eindringlich die schwierige Lage in ihren Städten und dass die Situation des Jahres 2015 keinesfalls in den kommenden Jahren fortgeführt werden könne. Übereinstimmend wurden aber auch die enormen Chancen der erfolgten Zuwanderung in eine schrumpfende und überalternder Gesellschaft betont. Jetzt gelte es, die Menschen möglichst gut in die Gesellschaft zu integrieren.

Sigmar Gabriel sprach insbesondere den bayerischen Kommunen ein großes Lob für deren "Herkulesaufgabe der letzten Monate" aus und dankte allen Ehrenamtlichen für deren großartiges Engagement. Stellvertretender Landrat Helmut Himmler nahm dieses Lob gerne stellvertretend für den Landkreis Neumarkt mit all den hier engagiert arbeitenden professionellen und ehrenamtlichen Mitarbeitern entgegen.

Im Vergleich zu anderen Regionen im Land bewertet Himmler die Situation im Landkreis Neumarkt als "wahrlich sehr gut". Man habe mit dem "Neumarkter Weg" der dezentralen Unterbringung einen guten und professionellen Weg der Unterbringung der Flüchtlinge, arbeite an der Integration und all das in gutem Stil ohne nennenswerte Konflikte. Die Lage in den Großstädten sei da völlig anders und viel schwieriger.

Fotos: SPD

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