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Neumarkt bei den Nürnberger Tagen für Integration vertreten

Der Integrationsbeauftragte der Stadt, Stadtrat Rainer Hortolani, hat im Auftrag von Oberbürgermeister Thomas Thumann Neumarkt bei den Nürnberger Tagen für Integration vertreten. Dabei standen die 5. Nürnberger Tage für Integration diesmal ganz im Zeichen eines Jubiläums. Denn seit 10 Jahren entwickelt und koordiniert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Integrationsmaßnahmen. Basis ist das Zuwanderungsgesetz 2005, das dem Bundesamt diese Aufgaben zugewiesen hat. Dem Zuwanderungsgesetz von 2005 waren Vorschläge der sogenannten „Süssmuth-Kommission“ unter der Leitung der Bundestagspräsidentin a. D. Prof. Dr. Rita Süssmuth hatte eine Expertengruppe ein Konzept für eine neue Integrationsgesetzgebung erarbeitet. Mit ihr führte Rainer Hortolani ein längeres Gespräch über die Entwicklung der Integration in Deutschland und er zeigte auch auf, welche Wege in Neumarkt eingeschlagen worden sind. Mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özo?uz und dem türkischen Generalkonsul Asip Kaya erläuterte Hortolani die konkrete Situation in Neumarkt, wo die Integrationsarbeit auf vielfältige Weise betrieben werde. Darüber hinaus nahm er am Forum zum Thema „Der Umgang der Kommunen mit der aktuellen Zuwanderung“ teil. Hauptredner der Nürnberger Tage für Integration war Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. Er betonte, dass als wichtigstes Grundprinzip der Einwanderungspolitik gelte: „Deutschland braucht Zuwanderung und Deutschland profitiert von Zuwanderung“. Dabei machte er auch klar, dass dieser Prozess aktiv gestaltet werden müsse und nicht nur durch den Staat, sondern auch durch Beiträge aller Beteiligten ausgefüllt werde. Er bezeichnete das Zuwanderungsgesetz von 2005 als „epochalen Schritt“.

Asip Kaya, Rainer Hortolani und Aydan Özoguz

Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, ging auch auf Konflikte in der Einwanderungsgesellschaft ein. Mit Blick auf Pegida und Pediga-Ableger betonte er: „Ja, wir müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Konflikte, die es in unserer Gesellschaft gibt, müssen wir ansprechen, sie zu verschweigen hilft niemandem.“ Zugleich dürfe man nicht müde werden, auf Rassismus und Diskriminierung hinzuweisen, so Schmidt weiter.

Aydan Özöuz, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, forderte eine umfassende Integrationspolitik. „Was wir brauchen, ist nicht eine Integrationspolitik für 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, sondern eine integrative Politik für alle 81 Millionen Menschen in Deutschland. Wir müssen also über Teilhabechancen reden und nicht nur über Defizite mancher Einwanderinnen und Einwanderer.“

Dem Zuwanderungsgesetz von 2005 waren Vorschläge der sogenannten „Süssmuth-Kommission“ vorausgegangen. Unter der Leitung von Bundestags-präsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth erarbeitete eine Expertengruppe ein Konzept für eine neue Integrationsgesetzgebung. „Vor dem Zuwanderungsgesetz war die öffentliche Diskussion geprägt von der Frage, wie wir Zuwanderung verhindern können“, sagte Süssmuth rückblickend. „Heute haben wir ein ganz anderes Denken, auch wenn es zwischendurch Rückschläge gibt.“ Ausdrücklich lobte sie das BAMF, das mit dem Zuwanderungsgesetz viele neue Themen zugewiesen bekommen hat. „Veränderung ist möglich, das zeigt sich im Fall des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das seit zehn Jahren Aufgaben wahrnimmt zur Integration und zum Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen.“

Rita Su?ssmuth und Rainer Hortolani - Fotos: Stadt Neumarkt

Bei den zweitägigen „Nürnberger Tagen zur Integration“ diskutieren bis Freitag mehr als 200 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und der praktischen Integrationsarbeit die Zukunft der Integrationspolitik. In der Vergangenheit gab es neben den „Nürnberger Tagen für Integration“ auch „Nürnberger Tage zu Asyl“. Ab nächstem Jahr werden beide Tagungen ersetzt von den „Bundesfachtagen Migration, Flüchtlingsschutz, Integration und Teilhabe“, bei der Integrations- Migrations- und Asylthemen gemeinsam diskutiert wer-den sollen.

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