News+abgesagt+ Dr. Hans-Georg Maaßen und Enrico Pomsel dikutieren über Bürgerrechte
07.02.2020 Neumarkt.
Die Neumarkter Freien Demokraten haben Ihre Teilnahme an einer Veranstaltung des Neumarkter Dialogforums in Abstimmung mit dem Veranstalter abgesagt. Daraufhin hat der Veranstalter die Podiumsdiskussion abgesagt. Zu keinem Zeitpunkt war die FDP Neumarkt Veranstalter oder trug entsprechende Verantwortung für die Podiumsdiskussion.
Enrico Pomsel hat sich geäußert: "Wir werden auch zukünftig für den Austausch gegensätzlicher Positionen mit den politischen Gegnern zur Verfügung stehen. Die aktuelle Situation lässt eine sichere und sachliche Debatte allerdings leider nicht zu"
Das Neumarkter Dialogforum rund um den Moderator Claus Schweinheim ist gelungen, eine Diskussionsrunde der besonderen Art nach Neumarkt zu bringen. Am 14.02.2020 um 14:30 Uhr diskutieren Dr. Hans-Georg Maaßen / Werteunion und Enrico Pomsel / Kreisvorsitzender der Freien Demokraten im Johanneszentrum über das Thema „Bürgerrechte im Spannungsbogen zwischen Freiheit und Sicherheit“.
Die Diskussion zwischen dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsident und dem Liberalen Vordenker im Kreis Neumarkt verspricht eine spannende Runde zu werden. Geplant ist ein kontroverser Gedankenaustausch über die Entwicklungen der Bundesrepublik Deutschland vom der Notstandgesetzgebung bis zum „großen Lauschangriff“. Ferner sollen unterschiedliche Positionen zur Novellierung des Polizeiaufgabengesetze im Freistaat Bayern deutlich gemacht werden. Besonders hier stehen liberale Positionen klar gegen die Vorstellungen der bayrischen Landesregierung, entsprechende Klagen laufen zur Zeit. Wo hört das Sicherheitsbedürfnis des Staates auf und wo beginnt ein unbegründeter Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürger?
Abgerundet wird die Veranstaltung mit einer Diskussion über Bedrohungslage im 21. Jahrhundert und Sicherheitsmaßnahmen dagegen. Sind durch die neue Bedrohungslagen Sicherheitsmaßnahmen gerechtfertigt, die evidente Bürgerrechte einschränken?
