NachrichtenLINKEN Antrag über Livestream der öffentlichen Stadtratssitzungen abgelehnt
26.07.2020 Neumarkt.
LINKEN Antrag über Livestream der öffentlichen Stadtratssitzungen von CSU und UPW abgelehnt.
Stadtrat Philipp Schmidt hierzu: „Viele Menschen haben weder die Zeit noch die Möglichkeit Sitzungen persönlich zu besuchen. Sei es wegen des Jobs, des gesundheitlichen Zustandes oder weil sich niemand für die Betreuung der Kinder finden lässt“. Weiterhin führt er aus, dass durch Livestreams der Sitzungen auch Gesellschaftsschichten erreicht werden können, welche sich von der Politik bereits abgehängt fühlten und so einen niederschwelligen Zugang bekämen, um das politische Geschehen mitzuverfolgen. Auch im Zuge der Digitalisierung wäre dies ein wichtiger Schritt gewesen, um mit Städten wie München, Bayreuth oder Pfaffenhofen a.d.Ilm mitzuziehen und mehr Menschen zu erreichen.
DIE LINKE ist insbesondere darüber entsetzt, dass die Fraktionen der UPW und der CSU geschlossen diesen Antrag abgelehnt haben, ohne dies in irgendeiner Form zu begründen.
Es habe den Anschein als würden beide Fraktionen nicht wollen, dass ein breiter Teil der Gesellschaft von ihrer Politik erfährt und dass manche Dinge nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie verdienten, meint Schmidt hierzu. Weiterhin sei es peinlich, wenn insbesondere die UPW, welche im Wahlkampf noch mit den Adjektiven „innovativ“ und „bürgernah“ geworben hatte nun einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung und Transparenz verhindert hat.
