Nachrichten FREIE WÄHLER stärken Entwicklung im Landkreis
18.12.2020 Neumarkt / Landkreis.Ausgestattet mit einem starken Mandat, bei der letzten Kommunalwahl im März 2020, legen die FREIEN WÄHLER besonderen Wert auf eine sachorientierte Kommunalpolitik. Auch im „Corona“ gebeutelten Jahr konnten sich der Landkreis mit seinen 19 Gemeinden gut und im Besonderen krisensicher entwickeln, so Günter Müller, der seit Mai 2020 das Amt des stellvertretenden Landrats ausführen darf.
Mit 15 Kreisräten*innen und OB Thomas Thumann als Fraktionsvorsitzenden werde in sachlicher Weise und kollegialem Umgang mit den im Kreistag vertretenden Fraktionen und Landrat Gailer größtmöglichen Wert auf den langfristigen Erhalt und Ausbau der Investitionskraft des Landkreises gelegt.
Die derzeitige Krise zeige, dass die konsequente Entwicklung des Klinikums Neumarkt und das projektierte Gesundheitszentrum Parsberg, vorrangig für die Gesundheitsversorgung, weiter ausgebaut und fortentwickelt werden müssen. Größten Respekt wird den erbrachten Leistungen des Gesundheitsamtes, dem Personal im Krankenhaus und in den Pflegeeinrichtungen ausgesprochen.
Die im Landkreis tätigen Feuerwehren und Rettungsdienste werden von einer hohen ehrenamtlichen Leistungserbringung gestärkt und sollen auch weiterhin mit modernster Technik ausgestattet werden.
Im Schul- und Bildungsbereich fordern ständige Aus-und Umbauarbeiten sowie Neubauten wie zum Beispiel des sonderpädagogische Förderzentrums und in den nächsten Jahren der Neubau der Berufsschule konzentrierte Finanzplanungen. Als Leuchtturm im Bildungsbereich werden die in Landkreisschulen voll ausgestatteten Digitaleinrichtungen bewertet.
Als Stärkung der Ökomodellregion werde die zunehmende Wertschätzung für regional erzeugte Lebensmittel gesehen. Das zeigen auch die 2020 neuen entstandenen Hofverkaufs- und Lebensmittelverkaufsstellen.
Die Klimaschutzziele des Landkreises konnten mit dem Ausbau des ÖPNV sowie der Inbetriebnahme des neuen Recycling-Zentrums am Blomenhof weiter vorangebracht werden.
Der Kreisstraßenausbau des 343 km langen Straßennetzes konnte kontinuierlich fortgeführt werden- in den nächsten Jahren soll der Erneuerungsbedarf weiterhin in bisheriger Weise erfolgen. Wert liegt die Fraktion in diesem Zusammenhang auf die Aufrechterhaltung der „Unterhaltpauschale“ für den begleitenden Radwegebau.
Die anstehenden Haushaltsberatungen 2021 erfordern eine Konzentrierung auf das Wesentliche. So werden die Ausgaben und Umlagen, wie zum Beispiel im Sozialhilfebereich, bei der Bezirksumlage mit zuletzt über 31 Millionen Euro, weiter ansteigen.
Insgesamt gelte eine konzentrierte Haushaltsplanung, hierzu wollen die FREIEN WÄHLER nach wie vor einen verschärften Blick auf die Kreisumlage der Gemeinden werfen. Sie sehen sich auch als Interessenvertreter der Landkreis-Kommunen, deren Investitionskraft so weit wie möglich erhalten bleiben soll.
Die zu erwartenden massiven Steuereinbrüche werden jedoch, gerade bei steigenden Kosten in allen Bereichen, eine parteiübergreifende Konzentration auf das „Wesentliche“ erfordern.
Ziel bleibe die Erhaltung einer möglichst hohen Investitionskraft des Landkreises zu Gunsten der einheimischen Wirtschaftskreisläufe und der Erfüllung der Aufgaben in Gesundheits-, Sozial- und Umweltbereich.
