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2. Oberpfälzer Finanzgipfel mit Staatsminister Albert Füracker

30.01.2023 Neumarkt / Landkreis.

Zum 2. Oberpfälzer Finanzgipfel konnte der KPV Bezirksvorsitzende Bürgermeister a.D. Alois Scherer im Namen seiner Stellvertreter Bürgermeisterin Carmen Pepiuk, Oberbürgermeister Michel Cerny und Bürgermeister a.D. Ludwig Reger den bayerischen Finanzminister und zugleich den CSU Bezirksvorsitzenden Albert Füracker willkommen heißen. Knapp 50 Bürgermeister aus der gesamten Oberpfalz waren gekommen und diskutierten gemeinsam mit dem Finanzminister die Zukunft der Oberpfälzer Kommunen in punkto Finanzen, so der Bezirksvorsitzende. In einem Impulsreferat ging der Finanzminister auf den bayerischen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 71 Milliarden ein. Die Kommunen erhalten insgesamt davon 20,5 Milliarden. Knapp 30 Milliarden verschlingen die Personalkosten. Weit über 10 Milliarden investiert der Freistaat selbst in seine Infrastruktur. Der Haushalt 2023 kann ohne neue Verschuldung geschultert werden.
 
In der Diskussionsrunde wurden die diversen Förderprogramme wie Feuerwehrförderungen, Kindergartenförderung, Ganztagsbetreuung usw. angesprochen. Im Großen und Ganzen sind die Oberpfälzer Kommunen mit der finanziellen Ausstattung durchaus zufrieden. Jedoch muss in dem ein oder anderen Bereich unbedingt nachgeschärft werden. Als größeres Problem erweist sich der hohe bürokratische Aufwand bei den einzelnen Baumaßnahmen und das zum Teil außergewöhnlich komplizierte Förderwesen, so die zahlreich anwesenden Bürgermeister. Hier muss unbedingt optimiert werden. In den in aller Regel sehr knapp besetzten Rathäusern kann die Fülle der Arbeiten nicht mehr bewältigt werden. Hierzu wird in einer der nächsten Sitzungen der Bürokratieabbaubeauftragte der bayerischen Staatsregierung MdL Walter Nussel zur nächsten Sitzung eingeladen, so Alois Scherer. Nach dem knapp dreistündigen Treffen bedankte sich der Vorsitzende mit einem kleinen Geschenk beim Staatsminister Albert Füracker und wünschte allen Oberpfälzer Kommunen gut durch die Krisen zukommen und für die Zukunft erfolgreich für die Bürgerinnen und Bürger zu wirken.
 
 
Staatsminister Albert Füracker mit dem KPV Bezirksvorsitzenden Bürgermeister a.D. Alois Scherer und seinen Stellvertretern Carmen Pepiuk, Michael Cerny und Ludwig Reger. Fotograf: Daniel Müller

 

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