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Zweithöchster Haushalt der Stadtgeschichte beschlossen

Der Neumarkter Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.03.2022 den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Mit 157,2 Millionen Euro ist er der Zweitgrößte in der Stadtgeschichte bisher. Die Stadtratsfraktionen hatten bereits vorab wegen der Corona-Pandemie vereinbart, auf die Haushaltsreden in der Sitzung zu verzichten und sie nur als Manuskripte dem Protokoll beizulegen. Oberbürgermeister Thomas Thumann dankte dem früheren Leitenden Verwaltungsdirektor Josef Graf, der den Haushalt noch mit vorbereitet hat, seinem Nachfolger Verwaltungsdirektor Linus Sklenarz und Verwaltungsrat Raimund Tischner, der wie gewohnt seit vielen Jahren den Haushalt vorbereitet und das Jahr über betreut. Sein Dank ging auch an die Mitglieder des Stadtrates, die bei der Referentenbesprechung im Dezember 2021 den Haushalt auf den Weg gebracht und zuletzt dann im Februar im Verwaltungs- und Kultursenat die Eckdaten beraten und empfohlen haben. Auch den Mitarbeitern dankte Oberbürgermeister Thumann, die mit ihrem Einsatz – und das bei einem äußerst angespannten Personalstand mit vielen offenen Stellen – dazu beitragen, dass Neumarkt so erfolgreich handeln kann und exzellent dasteht. Mit nur zwei Gegenstimmen wurde der Haushalt 2022 beschlossen.

Oberbürgermeister Thumann blickt in seiner Haushaltsrede auf die vergangenen 16 Jahre zurück, seit er als Stadtoberhaupt die Geschicke lenkt. Zu Beginn seiner Amtszeit sei der Haushalt mit 95,3 Millionen Euro noch um rund 60 Prozent niedriger gewesen. Seither gehe es in Neumarkt stetig nach oben, nicht nur mit den Haushaltsvolumen, sondern auch mit den Investitionen. Alleine in seiner Amtszeit hat die Stadt dabei 459 Millionen Euro ausgegeben, fast eine halbe Milliarde. „Und trotzdem haben wir es geschafft, dass sich die positive Rücklagensituation heute nach dieser Investitionsoffensive noch immer genauso gut darstellt wie 2006“, so Oberbürgermeister Thumann in seiner Haushaltsrede. Das letzte Jahr war sogar trotz Corona das bisher erfolgreichste Jahr in der Stadtgeschichte gewesen, mit Rekordeinnahmen bei den beiden Grundsteuern und beim Einkommenssteueranteil sowie dem zweithöchsten Einnahmeergebnis bei der Gewerbesteuer. Auch die höchste Investitionssumme in der Stadtgeschichte ist im letzten Jahr mit 41,6 Millionen Euro umgesetzt worden.

Für Verwaltungsdirektor Sklenarz, der seine erste Haushaltsrede als Kämmerer vorbereitet hatte, ist Neumarkt „finanziell gesund, mehr als das. Die Stadt Neumarkt ist wettbewerbsfähig auf höchsten Niveau und attraktiv für Gewerbetreibende und als Lebensmittelpunkt für Groß und Klein“, so Sklenarz in seinen Ausführungen. Alle Kennzahlen stellen sich überaus erfolgreich dar. Alleine der haushaltstechnisch wichtige Wert der Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt heuer im Ansatz 11,7 Millionen Euro, das ist immerhin das 21-fache dessen, was die Stadt als Mindestzuführung erreichen müsste.

Wie Oberbürgermeister Thumann weiter ausführt ist der Haushalt eine gute Basis, um die vielen begonnenen Maßnahmen fortsetzen. Dazu gehören die Restfinanzierungen beim „Haus des Engagements“ in Pölling, beim Schlossbad und der Bau eines Hochschulgebäudes am Residenzplatz. Dort wird es daneben mit der Sanierung des ehemaligen Kinderhorts und dessen Aufstockung, eine weitere Hochbaumaßnahme, um in einem Teil der Räume eine weitere Hochschuleinrichtung mit dem Digitallabor der OTH Amberg – Weiden unterzubringen. Im Zusammenhang mit dem „Haus des Engagements“ in Pölling und dem ebenfalls bereits laufenden Projekt „Stadtpark“ sprach Oberbürgermeister Thumann auch die Städtebauförderung an, woraus die Stadt in den letzten 50 Jahren über 25 Millionen Euro an Zuschuss erhalten hat. Auch für diese beiden Maßnahmen gebe es hohe Zuschüsse, alleine in Pölling sei es der bisher höchste Zuschuss aus der Städtebauförderung mit 6 Millionen Euro für ein Projekt.

„Die gesamte Investitionssumme ist stattlich und beträgt heuer im Ansatz den sagenhaften Wert von 50,4 Millionen Euro“, betont Oberbürgermeister Thumann. Damit soll auch der Bau der bereits vorgestellten, geplanten Kindertagesstätte in der Brunnenstraße finanziert werden, „ein Projekt, auf das ich mich besonders freue, denn zusammen mit dem Architekturbüro Kühnlein wird eine in ihrer Art einmalige Einrichtung geschaffen, bei der wir auf Nachhaltigkeit in fast allen Bereich setzen und wo nicht zuletzt sogar eigenes und ohnehin in unseren Wäldern zu schlagendes Holz für die Maßnahme verwendet wird“, bekräftigt Oberbürgermeister Thumann. Er hofft aber auch, dass es demnächst die Projektfreigabe für das neue Feuerwehrzentrum gibt, „damit unsere Feuerwehr nicht nur entsprechend gerüstet und ausgestattet ist, sondern auch von einem zeitgemäßen Funktionszentrum aus ihre wertvollen Dienste leisten kann.“ Unzählige Tiefbaumaßnahmen wie Straßensanierungen oder Kanalmaßnahmen, die Anschlüsse von Industrie-, Gewerbe- und Wohnbaugebieten sowie vieles mehr sind im Haushalt 2022 enthalten. Auch Mittel für die Wohnungsbau- und Service GmbH der Stadt sind eingestellt, mit denen diese in der Dr.-Schrauth-Straße sozialen Wohnraum schaffen soll.

Ungeachtet dessen ist der Haushalt 2022 aus Sicht von Oberbürgermeister Thumann lediglich ein Rahmen, in dem sich das Handeln der Stadt in diesem Jahr bewegen wird. Was Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und möglicherweise andere Ereignisse noch an Einflüssen haben werden, könne jetzt niemand absehen. Er hoffe aber, dass sich alles zum Guten wenden wird.

Für Verwaltungsdirektor Sklenarz ist der Haushalt durch und durch bestens finanziert, dabei gibt er auch wieder, welch große Handlungsfähigkeit die Stadt besitzt. Alleine der Betrag von 1.252 Euro an Investitionen pro Einwohner zeige, wie sehr sich Neumarkt aus den bayerischen Kommunen heraushebt. Denn der Durchschnitt für alle bayerischen Kommunen lag 2020 zum Beispiel bei 862 Euro für Investitionen pro Einwohner. Diese hohe Leistungsfähigkeit der Stadt Neumarkt gebe auch die diesjährige Investitionsquote im Haushalt wieder. Sie beträgt 44,9 Prozent, ein aus Sicht von VD Sklenarz weithin einmaliger Wert. Gleiches gelte für die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Neumarkt, die bei lediglich 61 Euro pro Einwohner liegt. Zum Vergleich erwähnte er den Durchschnitt bei vergleichbaren bayerischen Städten, wo dieser Wert bei 533 Euro pro Einwohner und für den Durchschnitt aller bayerischen kommunalen Körperschaften, wo er sogar bei 932 Euro pro Einwohner liegt. Verwaltungsdirektor Sklenarz stellte daher fest: „Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen ist also zu konstatieren, dass wir nach wie vor ein gutes Fundament haben, um auch die vor uns liegenden Aufgaben und auch Ausgaben zunächst sorgenfrei abzuwickeln.“ Alleine die Steuereinnahmen werden heuer auf rund 63 Millionen Euro geschätzt. Hinsichtlich der Corona-Pandemie und der weltpolitischen Lage und deren Auswirkungen sei Haushaltsplanung immer mit Unwägbarkeiten versehen. Er sieht Neumarkt aber gut gerüstet, schließlich biete die Finanzstärke in Krisenzeiten der Stadt eine größere Handlungsfähigkeit zugute.

 

OB konnte erfreuliche Zahlen präsentieren - Über 570 Seiten Haushalt - von links: Raimund Tischner, OB Thomas Thumann und Linus Sklenarz - Foto: Dr. Franz Janka/Stadt Neumarkt

Den Haushalt finden Sie unter folgendem Link: www.kommsafe.de/#/public/shares-downloads/Pd09W4O2Q3knuT45L6nf1o52vts2K4Zw

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