Polizeiberichte / überregional

Gotthardt: Kommunale Hochbauförderung unterstützt 191 Projekte in Stadt und Landkreis Regensburg

 

Das Bayerische Finanzministerium hat die Gesamtliste der Bewilligungen der Kommunalen Hochbauförderung veröffentlicht. Rund eine Milliarde gibt der Freistaat hierfür aus. Allein 87.667.000 Euro fließen in 191 Projekte in der Oberpfalz. Das teilt der Landtagsabgeordnete Tobias Gotthardt mit.

 

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbau-Projekte. Insbesondere stehen dabei öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen im Fokus. Mit 17.063.600 Euro werden dabei 53 Vorhaben in Stadt und Landkreis Regensburg gefördert. Einer der größten Investitionsbrocken dabei ist die Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Neutraubling mit 1,1 Millionen Euro.

 

„Als Bildungspolitiker aus der Oberpfalz freut es mich natürlich besonders, dass unsere Region bei Zahlreichen Vorhaben bedacht wird“, sagte der bildungspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und amtierende Bildungsausschussvorsitzende Tobias Gotthardt. „Das beweist einmal mehr: Die Regierungskoalition ist ein verlässlicher Partner der Kommunen. Bildung ist ein Standortfaktor – und Bayern investiert in seine wertvollste Ressource.“

 

Die Förderung des kommunalen Hochbaus nimmt im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein und trägt wesentlich dazu bei, dass diese Gebäude im notwendigen Umfang bereitgestellt werden können. Für die Förderung des kommunalen Hochbaus steht in diesem Jahr insgesamt rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Bewilligung und Auszahlung der Zuweisungen erfolgt in jährlichen Teilbeträgen.

 

Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird laut Information aus dem Bayerischen Finanzministerium mit Ausgabemitteln bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.

 

„Durch diese Mittel schaffen wir bei unseren Kommunen Spielraum und ermöglichen ihnen Investitionen, die dann wiederum den Bürgerinnen und Bürgern zum Beispiel in Form von Schulen oder Kindergärten zu Gute kommen. So gesehen können wir hier gar nicht zu viel ausgeben“, sagte Gotthardt.