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Freien Demokraten werben für mehr Pragmatismus bei der Coronakrise und beim Klimawandel

Mit Nils Gründer, dem 24-jährigen Neumarkter, hat der FDP Kreisverband einen aussichtsreichen Bundestagskandidaten. Auf Listenplatz 15 der bayerischen Landesliste stehen die Chancen auf ein Mandat gut, wenn die aktuellen Umfrageergebnisse bei der Wahl am 26.09.2021 bestätigt werden. Aber bis dahin gibt es noch viel zu tun. Denn in den nächsten 5 Wochen kann noch viel passieren, sie können aber auch genutzt werden, um noch mehr Wähler und Wählerinnen  davon zu überzeugen, Ihr Kreuz im September bei den Feien Demokraten zu machen. Klar ist: die FDP will in der nächsten Wahlperiode wieder in die Regierung, am liebsten in einer Jamaika Koalition.

Zum Wahlkampfauftakt kam Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion nach Neumarkt um Nils Gründer und den örtlichen Wahlkampf zu unterstützen. Im Oberen Ganskeller war jeder Tisch in der Gaststube besetzt, überwiegend von jungen Menschen. Nils Gründer, selbst erst 24 Jahre jung, hat einen starken Rückhalt bei den Julis und auch Konstantin Kuhle ist den Jungen Liberalen noch nicht so lange entwachsen. Auch der Kreisvorsitzende der FDP Neumarkt, Sascha Renner, ist noch ein junger Liberaler und hat erst vor kurzem für den Kreisvorsitz sein Amt als Bezirksvorsitzender der Julis aufgegeben. Die FDP also jung und dynamisch im Auftritt und auch den Inhalten.

Kuhle warb für eine liberale Haltung, die zwar staatstragend ist, aber die Freiheit der Menschen respektiert, die Interessen der jungen Menschen vertritt und für Innovation und pragmatische Lösungen statt Verbote steht. Er warb aber auch für die Demokratie, die in vielen Ländern in Gefahr ist und die es zu verteidigen gilt.

Wie wichtig dieser liberale Ansatz auch in der Regierung wäre, zeige sich gerade in der Corona Krise, so Kuhle in seinem rasanten Vortrag. Die Freien Demokraten stehen dafür, dass sich der Staat, rechtfertigen muss, der die Grundrechte einschränkt und nicht der Bürger, der sie einfordert. Auch die Chancengerechtigkeit der jungen Menschen darf nicht weiter vernachlässigt werden. Der Staat müsse Leib und Leben seiner Bürger und Bürgerinnen schützen, darüber dürfen aber die anderen Grundrechte nicht vernachlässigt werden. Das gilt für die Berufs- und Versammlungsfreiheit aber auch für das Recht auf Bildung.

Die von der FDP schon lange geforderte Digitalisierung der Schulen, hätte die Schulen die Krise wesentlich besser überstehen lassen. Die Freien Demokraten wollen die „pandemische Lage“, die von der Ministerpräsidentenkonferenz gerade wieder verlängert wurde, zudem so schnell wie möglich beenden und werben deshalb bei der Impfkampagne für mehr Pragmatismus.

Eine existentielle Krise ist aber auch der Klimawandel. Die Haltung der FDP auch hier: Pragmatismus. Die Emissionen sollen nicht durch Verbote und Verzicht reduziert werden, sondern mit Hilfe des Zertifikate-Handels, der die Reduktion von Klimagasen extrem lukrativ macht, und einem „Erfinder-Spirit“ wie ihn z.B. Biontech bei dem MRnA Impfstoff gezeigt hat. Wir müssen in Deutschland attraktive Lösungen entwickeln, die andere Länder übernehmen können und wollen, sodass weltweit die Emissionen zurückgehen, so Kuhle. Auch beim Klimawandel gehe es zudem um Chancengerechtigkeit und zwar auch auf dem Land. Politik dürfe nicht nur für städtische Lebensentwürfe gemacht werden.

Das dritte große Thema ist die Demographie. Alt werden sei ein Geschenk, für das wir alle dankbar sein können. Die alternde Bevölkerung stelle zwar Herausforderungen, allerdings gibt es dafür Lösungen. Wichtig ist Generationengerechtigkeit auch für die Enkelgeneration. Die FDP fordert deshalb mehr qualifizierte Zuwanderung, ein „midlife-Bafög“, und die „Aktienrente“. Von der Wertsteigerung der Aktienmärkte könnten mit der staatlichen Aktienrente alle Bürger und Bürgerinnen profitieren, wie dies in den skandinavischen Ländern schon lange der Fall ist, vom midlife Bafög zielgenau diejenigen, die sich sonst nicht fortbilden können. Wichtig sei es, den Wähler und WählerInnen klar zu machen, dass die FDP für eine pragmatische Politik steht, die Lösungen für alle großen Probleme und die ganze Bevölkerung liefern kann.

Foto: Marie Dyckers

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