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Fachausschüsse des Bundestags

"Wir Bundestagsabgeordneten müssen nicht zuwarten, bis eine neue Regierung steht und nehmen die parlamentarische Arbeit auf", freut sich MdB Alois Karl auf neue Aufgaben. 23 Fachausschüsse wurden bereits installiert. Mit der Konstituierung der Fachausschüsse  können jetzt neue Gesetze intensiv parlamentarisch beraten und auf den Weg gebracht werden.

Die personelle Besetzung wird in Kürze erfolgen. Die Mitglieder der Ausschüsse werden von den Fraktionen im Verhältnis zu ihrer Stärke besetzt. Fest steht: Der Haushaltsausschuss, für den sich Alois Karl erneut beworben hat, wird von bislang 41 auf 44 Mitglieder aufgestockt. Die CDU/CSU wird mit 15 Parlamentariern vertreten sein. Den Vorsitz übernimmt traditionsgemäß ein Mitglied der stärksten Oppositionspartei. Das ist so seit 1949. Aus diesem Grunde entsandte die „Linke“ in der letzten Legislaturperiode die Vorsitzende. Diesmal wäre die AfD an der Reihe, wenn es zu einer großen Koalition kommt. Alois Karl geht davon aus, dass der Rechtspartei trotz Bedenken dieser Posten zugesprochen wird. Der Einfluss des Vorsitzendes dürfe aber nicht überschätzt werden.

Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt war in der vergangenen Legislaturperiode der Berichterstatter für das Außenministerium, das Frank-Walter Steinmeier bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten leitete. Sein Nachfolger ist derzeit geschäftsführend Siegmar Gabriel. Immerhin waren im Bereich des Auswärtigen Amtes jährlich ca. 5,2 Milliarden Euro zu bewilligen.

Alois Karl geht fest davon aus, wieder in den Ausschuss zu kommen, in dem er seine Ideen und Erfahrungen einbringen könne. Dort werden die finanziellen Voraussetzungen für die Lösung wichtiger Fragen beschlossen. Beispielsweise wird auch in dieser Wahlperiode die Bekämpfung von Fluchtursachen behandelt werden, ein Thema, das ihm sehr am Herzen liege.

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