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Oberbürgermeister Thomas Thumann hat die Mitglieder des Ausschusses der Kreisangehörigen Verbandsmitglieder im Bayerischen Städtetag zu ihrer Tagung in Neumarkt begrüßt. Am 25. und 26.10.2021 waren dazu rund 30 Oberbürgermeister und Erste Bürgermeister sowie Vertreter der Geschäftsstelle des Städtetages nach Neumarkt gekommen, um in der Kleinen Jurahalle über aktuelle Themen zu beraten. Daneben hatte die Stadt ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm für die Gäste angeboten, unter anderem mit einer Besichtigungstour, zu der unter anderem eine Führung durch das neue Schlossbad der Stadt gehörte. Der Vorsitzende des Ausschusses Erster Bürgermeister Toni Dutz aus Wiesau dankte OB Thumann für die Einladung und die gelungene Organisation der Tagung. „Nach der coronabedingten Pause war es schön, dass wir uns in diesem Rahmen wieder persönlich treffen und über verschiedenste Themen austauschen konnten“, stellte Erster Bürgermeister Dutz fest. „Es wurde uns dafür ein angenehmes und förderliches Tagungsklima geschaffen, wofür ich allen Beteiligten herzlich danke. Neumarkt hat sich dabei nicht nur als attraktive und blühende Stadt gezeigt, sondern auch als eine, in der wir freundliche und gute Aufnahme gefunden haben.“

 

Neben dem Austausch der Stadtoberhäupter untereinander gab es auch Informationen zu aktuellen Themen. So berichtete der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetages Bernd Buckenhofer über Entwicklungen bei wichtigen Themen. Dabei ging es unter anderem um aktuelle Aussagen zur Finanzlage der Kommunen und über die Frage der Kompensation der Steuermindereinnahmen im Jahr 2021. Die Corona-Pandemie war nicht nur dabei ein beherrschendes Thema. Auch darüber, welche Erfahrungen die jeweiligen Vertreter vor Ort beim Umgang mit der Pandemie gemacht haben, tauschten sie sich aus.

 

Weitere Themen waren die Umsetzung des Ganztagesförderungsgesetzes und welche Herausforderungen es für die Kommunen bei der Umsetzung darstellt, nicht nur finanziell, sondern auch personell und von den Ressourcen her. Dies gelte auch für das Thema Luftreinigungsfilter, das laut Dr. Achim Sing vom Bayerischen Städtetag ein weiteres Thema gewesen war. Ein anderes, die Kommunen stark tangierendes Vorhaben, ist das Onlinezugangsgesetz, das bestimmte Fristen vorgibt bis zu denen entsprechende Angebote in den Kommunen vorhanden sein müssen. Es zeige laut Aussagen einiger Teilnehmer einmal mehr, wie der unbefriedigende Ablauf sei. Der Bund oder der Freistaat beschließt ein umfassendes Gesetz, dessen Umsetzung aber vor Ort in den Kommunen erfolgen soll. Diese werden dabei vor enorme Probleme gestellt, weil sie weder finanziell und organisatorisch noch zeitlich und personell dazu in der Lage sind. Da fühle man sich als Kommunalvertreter häufig alleingelassen und überfordert, so die Aussage mancher Teilnehmer.

 

Auch Oberbürgermeister Thumann sieht dies so, weshalb er den Austausch mit seinen Kolleginnen und Kollegen bei solchen Treffen schätzt. Sie stellen zum einen eine wichtige Informationsmöglichkeit zu verschiedenen Themen dar, zum anderen aber dienen sie dem Austausch auf Augenhöhe“, sieht Neumarkts Oberbürgermeister den Nutzen solcher Tagungen. „Viele Entwicklungen betreffen uns alle gleichermaßen. Da ist es hilfreich zu erfahren, welche Lösungen zu einem Sachproblem oder bei der Realisierung eines Projektes andernorts gefunden wurden. Das Treffen in Neumarkt hat sich wie alle früheren als ein Gewinn für die Teilnehmer erwiesen. Ich bin stolz, dass wir uns dabei auch diesmal als gute Gastgeber und attraktive Stadt präsentieren konnten.“ Schon mehrfach hat es Treffen von Gruppen und Ausschüssen des Städtetages in Neumarkt gegeben. So waren unter anderem in den Jahren 2007 und 2015 jeweils die Herbsttagungen der 3. Gruppe in Neumarkt abgehalten worden und 2017 tagte der Ausschuss des Städtetages für die Oberpfalz ebenfalls hier.