Nachrichten Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2014 und 2015
22.02.2017 Deining.
Nach stichpunktartiger Prüfung einzelner Bereiche des Rechnungsprüfungsausschusses unter Vorsitz von Axel Nährig, aus der sich keine Beanstandungen ergeben hatten, empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat, die Entlastung der Verwaltung zu beschließen.
Neben der Anerkennung der Jahresrechnungen bei gleichzeitiger Entlastung der Verwaltung war der formale Beschluss zur Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben notwendig. Diese betrugen im Jahr 2014 85.791,96 € im Verwaltungshaushalt und 879.532,12 € im Vermögenshaushalt. Im Jahr 2015 betrugen die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 242.814,33 € und im Vermögenshaushalt 295.897,86 €.
Die Ursachen liegen in aller Regel bei zeitlichen Verschiebungen der abzuwickelnden Maßnahmen im Vermögenshaushalt. Weiter sind bei Haushaltsaufstellung nicht alle Maßnahmen bekannt. Auf die inhaltliche Zustimmung des Gemeinderats zu den einzelnen Projekten und die in beiden Jahren gewährleistete Deckung der Mehrausgaben im Haushaltsplan wurde verwiesen.
Im Zuge der örtlichen Prüfung wurden u.a. die Gebühren für die Erd- und Steindeponie geprüft. Es wurde vorgeschlagen, die Gebühren maßvoll anzuheben, im Detail wurde auf den folgenden Tagesordnungspunkt verwiesen.
